"Bienenretterin" Agnes Becker in Neustadt/Aisch

ÖDP darf stolz sein

Neustadt/Aisch. „Die Ökologisch Demokratische Partei hat in Bayern Grund, verdammt Stolz zu sein“, so war das Eingangsstatement der stellvertretenden ÖDP-Landesvorsitzenden und Mit-Initiatorin des Artenvielfalt-Volksbegehrens Agnes Becker. Naturschutzverbände hätten Jahrzehnte um Verbesserungen gekämpft. Jetzt sei es durch das erfolgreichste Volksbegehren in der bayerischen Geschichte durch eine Kraftanstrengung gelungen, das weltweit beste Naturschutzgesetz zu haben.

Nach nunmehr drei erfolgreich durchgebrachten Volksbegehren, Senat abgeschafft (100 Mio € seither eingespart), Nichtraucherschutz eingeführt und nun zur Artenvielfalt, bezeichnete die Süddeutsche Zeitung die ÖDP als die erfolgreichste Oppositionspartei in Bayern. Den bayerischen Hintern zu bewegen, sei schon etwas besonderes. „Ohne dieses Volksbegehren hätte sich die historische Wandlung des Ministerpräsidenten zum engagierten und entfesselten Artenschützer nie ergeben,“ so Becker. Die Fridays for Future heizten zusätzlich ein, so dass keine andere Wahl blieb, die Flucht nach vorn anzutreten und sich an die Spitze zu stellen.

Die Väter der bayerischen Verfassung seien sehr weise gewesen, das Instrument der Volksentscheide zu verankern. Die ÖDP versuchte, dieses Instrument schon mehrmals zu nutzen. Nachdem die Hürden hoch sind incl. der Zulassung, scheiterte es mehrmals.

Es gelang der ÖDP diesmal, innerhalb kurzer Zeit insgesamt ca. 200 Organisationen in das Volksbegehrensbündnis zu gewinnen. Ausdrücklich und dankend erwähnte Becker den Bund Naturschutz, die Grünen und vor allem den Landesbund für Vogelschutz. Bedauernd fand sie, die teils sehr unsachliche Kritik am Inhalt des Begehrens und die „beispiellose Kampagne des Bayerischen Bauernverbandes“, die oftmals ohne genaue Textkenntnis vorgetragen wurde. Agnes Beckers ist „stinksauer auf die grundverkehrte EU Agrarpolitik“. Ihr Anliegen ist vor allem eine Förderung von Leistungen, die sich am Gemeinwohl orientiert. Zu viel Pestizide, zu viel Dünger, zu große Schläge, zu viel Mahd, immer mehr zunehmende Zerschneidungseffekte und schlechte Fruchtfolge seien ungut. Ziel sollte sein „den Reichtum an Leben erhalten und schützen“.

Agnes Becker berichtete auch sehr lebendig, wie sie die Gespräche am runden Tisch nach dem erfolgreichen Begehren erlebte. Der Moderator Alois Glück machte einen tollen Job und er lud viele Fachexperten ein, die die inhaltlichen Punkte des Begehren bestätigten. Nun seien ca. 75 Mio € im bayerischen Haushalt für den Naturschutz eingeplant, die es ohne das Volksbegehren nicht gegeben hätte.

Das Volksbegehren sei nicht die Lösung aller Probleme, aber ein wichtige Anfang. Die ÖDP sei auch nicht aktiv, um Vorteile zu erlangen, sondern um das Notwendige zu tun.

Becker rät allen ÖDP Kommunalpolitikern, sich auf die Versprechungen und Aussagen der CSU Führung zu berufen, wenn es um kommunalen Natur- und Klimaschutz gehe. Und sie versuchte, Lust zu machen, sich für das Gute und Notwendige stark zu machen, der ÖDP beizutreten und sich für eine Kommunale Liste aufstellen zu lassen oder selber eine zu organisieren.

In der lebendigen Diskussion (30 Anwesende) ging es auch um die Unterschiede zu den Grünen. Diese sind im Kommunalbereich gering und nicht so bedeutend. Bei den bundes- und europapolitischen Themen ergeben sich jedoch teils gravierende Unterschiede, so Becker.

Die ÖDP ist die einzige Partei in Deutschland, die sich den Ideen der Postwachstums- und Gemeinwohlökonomie verpflichtet sieht, während alle anderen Parteien in unterschiedlicher Intensität dem gefährlichen Wachstumsdogma huldigen. Die Grünen wollen einen Green New Deal, der ebenfalls auf Wachstum setzt, jedoch mit ökologischem Anstrich. Das klinge gut, führt aber trotzdem in die Ressourcenerschöpfung, so Becker abschließend.

Kurzvita:

Agnes Becker, geb. 1980, aus Wegscheid im Landkreis Passau, ist Kreisrätin in einer vierköpfigen ÖDP-Fraktion, seit 2009 stellv. Landesvorsitzende der ÖDP Bayern und seit 1997 Mitglied der ÖDP. Agnes Becker ist gelernte Schreinerin und Tierärztin. Im bayerischen Wald betreibt sie eine kleine biozertifizierte Landwirtschaft mit 5 Hektar Grünland und 8 Hektar Wald.


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