Bisheriger ödp Ortsvorstand in Neustadt/Aisch im Amt bestätigt.
Neustadt/Aisch. Am Dienstag, den 09. November 2004 hat der ödp Ortsverband Neustadt a. d. Aisch und Umgebung zu einer Ortsversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes eingeladen. Der bisherige Vorstand wurde in seiner aktiven politischen Arbeit von den Anwesenden gelobt und in seinem Amt bestätigt.
Gewählt wurde erneut zum Ortsvorsitzenden Herr Gerhard Neuser aus Unternesselbach, zum stellv. Ortsvorsitzenden Herr Jörg Leikam aus Untersachsen bei Diespeck und zum Schatzmeister Herr Hans-Jürgen Dietsch aus der Kreisstadt Neustadt/Aisch.
Als Gast konnte der langjährige und ehemalige Kreisvorsitzende Herr Richard Möhring begrüßt werden, der die bisherige Arbeit des rührigen und aktiven Ortsvorstandes in Neustadt/Aisch besonders hervorhob.
Die kommenden Herausforderungen im politischen Kleinmilieu in der Kommunalpolitik, so Möhring, sei nicht nur eine Sache des gewählten Stadtrates und der Bürgermeisterin in Neustadt, sondern auch Sache aller Bürgerinnen und Bürger und somit auch Sache der zwar kleinen aber sehr aktiven ödp in Neustadt/Aisch.
Er hoffe, dass sich in naher Zukunft möglichst viele Neustädter für eine aktive Mitarbeit in oder mit der ödp entschließen könnten.
Im anschließenden Jahresrückblick erwähnte der alte und neue Ortsvorsitzende Gerhard Neuser den erfolgreichen Start des "Demokratischen Montag - DEMO" der seit März 2004 regelmäßig im Cafe Lumex immer am ersten Montag im Monat stattfindet.
Der Erfolg, so sein Resümee, liegt einfach daran, dass wir uns immer den politischen Problemen der Menschen annehmen und stets versuchen einen Lösungsansatz zu finden. Themen des DEMOs waren u.a. Attac, eine andere Welt ist möglich, Mobilfunk oder die skandalösen Vorgänge um die Ludwigstraße.
Am Vortag, am 08. November, war wieder ein DEMO an der Reihe. Das Thema war allgemeine Informationen zu Bürgerbegehren oder Bürgerentscheiden in Bayern. Neuser erinnerte in einer lebhaften Diskussion daran, dass die bay. Bürger(innen) sich selbst im Jahre 1995 dieses sehr wichtige und äußerst erfolgreiche Instrument der direkten Demokratie erkämpft haben.
Weder die damalige Staatsregierung noch die mächtige CSU habe sich gegen diese Bürgermacht durchsetzen können.
Genau dies ist auch der wunde Punkt in der Kommunalpolitik in Neustadt/Aisch. Manche Bürger(innen) haben Angst vor der politischen Übermacht, sind desinteressiert oder werden erst dann aktiv, wenn der Bagger vor der Haustür steht, leider oft viel zu spät.
Die bisherige Erfahrung hat gezeigt, dass die oppositionelle Stadtratsfraktion in Nea wenig Erfolg verbuchen konnte, da keine Bürgerinitiative oder Interessengemeinschaft Druck auf die Ratsfraktionen ausgeübt hatte und mit einem entspr. Bürgerbegehren oder Bürgerentscheid drohte.
Das jüngste Beispiel in Nea war der Ausbau der Ludwigstraße.
Für ganz Bayern betrachtet sei hierbei aber besonders wichtig, dass die bisherigen Bürgerbegehren oder Bürgerentscheide ausschließlich Sachorientiert waren. Die politische Farbe hat aus Bürgersicht nie eine Rolle gespielt!
Der nächste DEMO findet am Montag den 06. Dezember 2004 statt. Desweiteren, so Neuser, werden wir immer wieder von Menschen angesprochen, die unsere stetige und oftmals pfiffige politische Arbeit begrüßen.
Mit besonderem Nachdruck forderte der Ortsvorsitzende Neuser alle Mitglieder, Freunde der ödp, sowie alle Bürger(innen) auf, das anstehende Volksbegehren des BN "Aus Liebe zum Wald" aktiv im Eintragungszeitraum vom 16. bis 29.11.2004 zu Unterstützen.
Es spiele dabei keine Rolle ob man Gegner oder Befürworter sei, wichtig sei letztlich nur, dass man die demokratische Mitbestimmung im Sinne der bay. Verfassung wahrnimmt.
Gerhard Neuser
ödp Ortsverbandsvorsitzender
ödp Ortsverband Neustadt a. d. Aisch und Umgebung
