Die ödp spricht sich gegen die für den 01. Januar 2005 geplanten Hartz IV-Gestze aus.
Neustadt/Aisch. Der Ortsverband Neustadt a. d. Aisch und Umgebung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) sieht die Notwendigkeit von Reformen bereits seit Jahren als unabdingbare Voraussetzung für eine stabile Gesellschaft für Mensch und Umwelt. Der stellv. ödp Kreisvorsitzende und Ortsverbandsvorsitzende Gerhard Neuser weist daraufhin, dass die ödp schon seit Jahren ein Konzept einer Steuerreform für Arbeit und Umwelt entwickelt habe.
Dieses Konzept sieht unter anderem vor, dass menschliche Arbeitkraft steuerlich entlastet und der Verbrauch von Energie und Rohstoffen steuerlich belastet wird. "Umweltbewusstes Verhalten führt dann zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, da die Arbeitskosten gesenkt werden können. So profitieren die Menschen und die Natur, begründet Neuser das Programm.
Ein weiterer Schritt ist die Entlastung der Privathaushalte durch Senkung der ökonomisch und ökologisch blinden Mehrwertsteuer.
Die ödp spricht sich weiterhin gegen die für den 01. Januar 2005 geplanten Hartz IV-Gestze aus. Der Erfolg der Hartz IV-Gesetze im Rahmen der Agenda 2010 ist ausschließlich an ein Wirtschaftswachstum von 3,5 - 4 % jährliches Wachstum gekoppelt.
Diese Wachstumsraten sind in einer gesättigten Wirtschaft, wie sie in Deutschland derzeit herrscht, nicht mehr möglich. Die Wirtschafts(wachstums)- Reformkonzepte der anderen Parteien werden nicht zu Vollbeschäftigung führen, da sie den Bürgerinnen und Bürgern Hoffnungen vorspielen, die wissentlich nicht zu erfüllen sind.
Unsere westliche Wirtschaft, so Neuser, wird im wesentlichen durch das Öl gesteuert. Deshalb ist es unverständlich, weshalb z.B. führende Energiekonzerne fröhliche Sorglosigkeit verbreiten, wenn es um die endlichen Öl und Gasvorkommen geht.
Die Frage ist letztlich nicht die, wann das Öl oder Gas ausgeht, sondern wann die Nachfrage der Förderkapazität übersteigt. Sobald dieser Punkt überschritten ist, haben nicht mehr die Käufer das Sagen, sondern die Verkäufer. Dies bedeutet, dass die Verknappung der Öl und Gasreserven zu enormen Preisanstiegen führen werden. Die Folgen für Wirtschaft und Privathaushalte werden enorm sein.
Dieser Zustand wird vermutlich zwischen 2004 und 2020 liegen. Hierzu soll ein Beispiel von Less Magoon, leidender Mitarbeiter des US Geological Survey den Ernst der Lage verdeutlichen.
In den letzten vergangen fünf Jahren haben wir 27 Milliarden Barrel jährlich verbraucht, aber nur drei Milliarden Barrel neu entdeckt. Wir konnten also nur einen Liter Öl ersetzen von neun verbrauchten Litern, so Less Magoon in einem Interview von 2001. Weitere wesentliche Fakten zeigen den Ernst der Lage auf. (Fakten entnommen aus ENERGIE DEPESCHE, Nr. 3 September 2004)
- Die weltgrößte Ölfirma Exxon verfügt nur Ölreserven über zwölf Jahre.
- Die größten Ölfelder wurden vor über 50 Jahren gefunden.
- Seit den sechziger Jahren nehmen die Ölfunde tendenziell ab.
- Seit ca. 1980 übersteigt der jährliche Verbrauch die Neufunde.
Neuser bedauert, dass das Thema Umwelt nur verzerrt und als Randthema in der öffentlichen Dikussion dem Thema Wirtschaft gewichen sei. "Alle Augen richten sich nur noch auf das Wirtschaftswachstum. Schon vor ca. 30 Jahren erinnerte der Club of Rome an die Grenzen des Wachstums.
Spätestens jetzt sind diese erreicht", so Neuser abschließend.
Gerhard Neuser
ödp Ortsverbandsvorsitzender
ödp Ortsverband Neustadt a. d. Aisch und Umgebung
