*an die FLZ, am 28. Juni 2007
ödp-Kreisverband befasste sich in Kaubenheim:
Familienfreundliche Politik
Mehr Direktzahlungen sollen helfen.
KAUBENHEIM – Der ödp-Kreisverband befasste sich in Kaubenheim mit familienfreundlicher Politik Mehr Direktzahlungen sollen helfen Das Modell der Partei will erreichen, dass nachfolgende
Generationen nicht belastet werden.
Die Sicherung der Renten und eine bessere, kinder- und familienfreundlichere Politik nehmen in den Diskussionen der Parteien derzeit einen breiten Raum ein. Die Schaffung von
Krippenplätzen, Ganztagesschulen un die Gewährung von Erziehungsgeld soll beide Probleme lösen. Nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) fühern die Maßnahmen
der großen Parteien nicht zu einem gutem Ergebnis. Aus dem Generationenvertrag sei ein Generationenbetrug auf gesellschaftlicher Ebene geworden, und zwar jeweils zum Nachteil
der nachfolgenden Generation. Bei einem Informationsabend der Kreis-ö in Kaubenheim stellte Dr. Johannes Resch aus Winden, er war bis vor sechs Jahren stellvertretender
Bundesvorsitzender und bis vor kurzem Sozialpolitischer Sprecher der ödp (die Funktion wurde jetzt abgeschafft) ein leistungsgerechtes und nachhaltiges Modell der Jugend- und
Alterssicherung vor, das aus einer Kombination von Generationenvertag und Kapitalversicherung besteht. Der Kreisvorsitzende der ödp, Jürgen Osterlänger, konnte zwar nur wenige
Gäste begrüssen, doch in der zweistündigen Veranstaltung kam es zu einer lebhaften Diskussion.
Nach den Worten des Arztes Johannes Resch begann die soziale Fehlentwicklung durch die „Enteignung der Eltern durch die Rentenreform 1957“. Das „Unternehmen Familie“ sei
unrentabel, die Erwerbstätigkeit doppelt bezahlt worden (Lohn und Rente). Es sei zur Flucht aus der Kindererziehung und zum Drang in die Erwerbstätigkeit gekommen.
Die Folgen seien gravierend gewesen: Geburtenrückgang, Rückgang der Inlandsnachfrage, überforderung des Arbeitsmarktes und damit Erhöhungder Arbeitslosigkeit und
Zusammenbruch der Sozialsysteme mit zunehmender Staatsverschuldung. Nach dem Modell der ödp finanzieren Eltern überwiegend den Unterhalt der Kinder, die Kinderlosen
sollen sparen. Die arbeitsfähigen Kinder finanzieren Sockelbeträge und Elternrenten. Die Kinderlosen erhalten Kapitalrenten. Die Hälfte der Kinderkosten wird von der Gemeinschaft
der Eltern und Kinderlosen getragen. Da die Eltern die Hälfte der Kinderkosten allein getragen haben, erhalten sie zusätzlich entsprechende Elternrenten zu den bereits genannten
Sockelbeiträgen. Wer keine Kinder hat, erreicht eine vergleichbare Alterssicherung im Rahmen einer Gesetzlichen Kapitalversicherung. Das hierzu erforderliche Kapital steht
zur Verfügung, da ja keine direkten Kinderkosten anfallen. Dieses System führt nach den Ausfüdphrungen von Johannes Resch für alle zu sozialer ohne einer der Gruppen zu
benachteiligen oder zu bevorteilen. Die nachfolgende Generation würde entlastet, die Sozialabgaben zur Versorgung der Alten könnten deutlich sinken.
In der Diskussion wurde angesprochen, dass für alle Kinder später auch einmal Arbeitsplätze vorhanden sein müssen, damit sie Gelder einzahlen bzw. Kinder haben können.
Auch die gute Erziehung der Kinder durch die Eltern sei wichtig, damit diese einmal einen Arbeitsplatz finden. Ein wichtiges Anliegen der ödp ist es nach den Worten von
Johannes Resch und Jürgen Osterlänger, dass die Familien direkt ein Erziehungsgehalt von 1000 Euro monatlich erhalten. Dazu hat die Bayerische ödp jetzt eine Petition an den
Bayerischen Landtag eingereicht, um folgendes Gesetzgebungsverfahren einzuleiten: Im Anschluss an das Elterngeld des Bundes (ein Jahr) soll das Land Bayern zwei Jahre lang
ein Landeserziehungsgehalt von 1000 Euro im Monat zahlen, das den Eltern ermöglicht, über die Art der Betreuung für ihre Kinder zu entscheiden.
Nach Meinung der ödp kostet ein Krippenplatz für die öffentliche Hand bis zu 1300 Euro. Dieses Geld soll künftig direkt an die erziehende Person ausgezahlt werden.
Unterschriften für diese Petition können bis zum 15. Oktober an die ödp in Passau gesendet werden.
