Anfrage an Herrn Landrat Walter Schneider bzgl.
des Entwicklungsleitbilds in einem Basisprozeß (bottom-up)

Sehr geehrter Herr Landrat Walter Schneider,

als die Agenda 21 im Landkreis 1999 gestartet wurde, war ein Ziel,
ein Entwicklungsleitbild in einem Basisprozeß (bottom-up) zu erstellen.
Damals ist es nicht so weit gekommen.

Im Landkreisjournal vom 22.11.2000 wurden jedoch durch die FH Ansbach unter der Führung von Prof. Mammen ein Landkreis-Entwicklungskonzept vorgestellt, das vom damaligen Kreistag in Auftrag gegeben wurde.

Meine Anfrage nun mit der Bitte um Behandlung in der
nächsten Kreistagssitzung:

1. Ist dieses Entwicklungskonzept noch die aktuelle Richtschnur
        für Entscheidungen des Landkreises?

2. Wie wurde dieses Konzept fortentwickelt?

3. Falls wir noch ein gültiges Leitbild haben:
        Wie soll dieses ins Bewußtsein der Entscheidungsträger gelangen
        und mitgetragen werden?

4. Falls wir kein gültiges Entwicklungskonzept haben:
        Hält die Kreisverwaltung sowie der Kreistag ein solches für sinnvoll?

Begründung:

Die großen Herausforderung der Zukunft erfordern neben dem üblichen Verwaltungshandeln ein übergeordnetes Ziel "Dahin soll sich unser Landkreis bewegen" unter den globalen Leitplanken der anzunehmenden Megatrends und Szenarien (wie z.B. Klimawandel, Ölfördermaximum, Ressourcenknappheit, demografischer Wandel, ...). Ohne ein solches, durch breiten Konsens nach ausreichender Diskussion getragenem mittel- und langfristigem Entwicklungskorridor laufen wir eventuell Gefahr, uns in Einzelentscheidungen zu verlieren, die große Richtung aus den Augen zu verlieren und letztendlich die Zukunftsfähigkeit aufs Spiel zu setzen.

Eine Leitbilddiskussion zeigt den gemeinsamen Grundkonsens und legt die von einer möglichst großen Basis als richtig empfundenen Werte fest.

Es gibt Beispiele, sehr guter kommunaler wie auch Landkreisleitbilder. Wir sollten ein gelebtes Entwicklungsleitbild haben. Diese Anfrage soll die Diskussion dazu anstoßen.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Osterlänger und Harald Kempe



Leserbrief und Kommentar an die NN zum aktuellen Vorstoß der CSU als Retterin der Demokratie in der EU:

Die CSU stellt sich zur Zeit als urdemokratische Schützerin der demokratischen Prinzipien in der EU dar. Eine EU-kritische Haltung erbringt ja vielleicht verlorengegangene Stimmen wieder zurück. Dabei hatte die CSU nebst Schwesterpartei CDU und mit breiter Unterstützung der SPD, FDP und der Grünen dem EU Reformvertrag im Oktober 2008 im Bundestag ohne zu murren zugestimmt, mitsamt allen demokratiefeindlichen Elementen des Vertrages.
Einzig den Verfassungsklägern wie z.B. ödp-Bundesvorstandsmitgliedern ist es zu verdanken, dass dieser Vertrag überhaupt auf den Prüfstand gekommen ist.

Bundesrat und Bundestag müssen nach diesem Urteil verstärkt auf ihre Gestaltungsrechte achten und dürfen nicht nach Belieben ihre Kompetenzen an die EU abgeben oder sich diese Kompetenzen abnehmen lassen. Die Klage hat sich auf jeden Fall als gerechtfertigt erwiesen. Nur so konnte ein weit reichendes Grundsatzurteil erreicht werden, das eine massive Schwächung der grundgesetzlichen Ordnung verhindern kann. Wer sind hier die wahren Demokratiebewahrer in Deutschland und Europa und wer die populistischen Trittbrettfahrer und welche Art von Journalismus prägt die veröffentlichte politische Meinung?

Was mich noch nervt:
Über Paulis neue Freie Union wird regelmäßig mit Bild an guter Stelle auch in der NN berichtet. Ohne nennenswerte Inhalte, während andere Parteien, die ebenfalls klein sind, aber ordentlicher politischer Substanz, weitgehend leer ausgehen oder vollständig ignoriert werden. Ist das seriöser Journalismus? Fördert das publizistische Hochkochen von "Nullinhalten" und "Schaumschlägereine" nicht die bejammerte Politikverdrossenheit und erweist so der politischen Kultur im Lande eine Bärendienst?

Jürgen Osterlänger



Sich tumorartig vermehrende Geldvermögen führen zum Kollaps!

Gekürzter Auszug eines Artikels von Helmut Creutz im ödp-Magazin Mai 2009

Um die Finanzkrise wird fast genau soviel spekuliert wie vorher an den Börsen. Fragwürdige Immobilienkredite, mangelnde staatliche Regulierung, falsche Geld- und Zinspolitik der Notenbanken oder auch die Gier der Menschen werden angeführt, nicht jedoch der eigentliche Grund. Das seit Jahrzehnten andauernde Überwachstum der Geldvermögen.

Zur Schließung des Geldkreislaufs und zur Absicherung der Nachfrage müssen alle Geldvermögen über Kredite fortwährend wieder in die Wirtschaft zurückgeführt werden.

Kaum jemand scheint klar zu sein, dass die wachsenden Zinseinkommen der Geldvermögen nicht vom Himmel fallen, sondern von der Gesamtheit der Bürger getragen werden müssen. Denn alle von den Kreditnehmern in der Wirtschaft gezahlten Zinsen gehen als Kapitalkosten genauso in die Preise ein, wie die Personal- und Materialkosten.

Nachfolgend eine Darstellung der Zusammenhänge von Geldvermögen Sozialprodukt und Nettolohneinkommen der letzen Jahrzehnte bis 2000:



Die Darstellung vergleicht die durchschnittlichen Jahres-Zuwachsraten miteinander, ausgewiesen in Milliarden Euro/Jahr. Und bezogen auf den jeweiligen Zehnjahres-Zeitraum.
Während das Verhältnis zwischen Nettolöhnen und Geldvermögen anfangs noch bei 1:4 lag und in den 80er Jahren bei 1:10, stieg es in den 90ern auf 1:34!
Zieht man den Multiplikator zum Vergleich heran, dann sind die Sozialprodukt(BIP) -Zuwachsraten von 1950 bis 2000 rund gerechnet auf das 6-fache angestiegen und die Nettolöhne auf das 3-fache. Die Zuwachsraten der Geldvermögen stiegen dagegen, mit zunehmender Geschwindigkeit expotentiell auf das 26-fache an! Als Folge reichen in den 90er Jahren die gesamten Lohnzuwächse nicht mehr aus, um die gestiegenen Zinsansprüche der Geldvermögen, die sich letzlich in den Preisen niederschlagen, zu bedienen. Das bedeutet, dass die Kaufkraft der abhängig Beschäftigten trotz des Lohnanstiegs von 10 Mrd. Euro/Jahr in den 90er Jahren immer mehr zurückgefallen ist und die Ansprüche des Geldkapitals zukünftig nur noch durch Lohnkürzungen befriedigt werden können.

Banken sind zur Spekulation gezwungen:
Da die ständig wachsenden Geldvermögen auf den normalen Märkten nicht mehr unterzubringen sind, wurden die Banken seit Anfang der 90er zunehmend gezwungen, die Einlagen ihrer Kunden auf spekulative und immer riskantere Weise einzusetzen. Und das führte dann schließlich zum Kollaps unserer Finanzsmärkte.
Die Massenproduktion der modernen Industriegesellschaft beruht auf einen Massenkonsum, und dieser setzt die Verteilung des Reichtums voraus ... um die Menschen mit einer Kaufkraft auszustatten, die der Menge der von der Wirtschaft produzierten Güter und Dienstleistungen entspricht.
Diese notwendige gerechte Verteilung des Reichtums ist aber nur bei Zins und Rentitesätzen möglich, die im Gleichschritt mit den Sättigungen in der Wirtschaft gegen Null heruntergehen. Um diese marktgerechte Absenkung der Zinssätze zu erreichen bedarf es jedoch einer Umlaufsicherung des Geldes auf Kosten der Liquidität, wie sie Anfang des letzten Jahrhunderts von Silvio Gsell und 1936 von John Maynard Keynes in der Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes vorgeschlagen wurde.
Ohne einer Korrektur dieses Fehlers im System geraten wir immer mehr in eine Zwickmühlensituation:
Entweder ohne Wachstum in den sozialen Kollaps oder mit Wachstum in den äkäologischen!

Die prekäre Situation in unseren Gesellschaften ist keinesfalls die Folge überzogener Ansprüche der Bürger an den Sozialstaat, sondern die der ständigen zunehmenden Ansprüche des Kapitals an das Sozialprodukt.
Das ist noch kein Grund, gleich die ganze Marktwirtschaft abzuschaffen. Sie muss nur dringend vom Kapitalismus befreit werden!




ödp-Veranstaltung zur Gesundheitsvorsorge vom 31. Mrz. 2009
in Neustadt/Aisch: Schutz vor Elektrostress - teilweise möglich,
Ziel: frei von Erdstrahlen und Elektrosmog

Die Belastungen auf den Menschen wurde in den vergangenen 20 Jahren durch neue Techniken wie die digitale Kommunikationstechnik über Satelliten, digitalisiertes Funk und Fernsehen, Telefon, Internet, Toll-Collect, Navigationssysteme, militärische und zivile Überwachungsanlagen enorm verstärkt. Die vielen Masten und Sendeanlagen in unseren Städten sind dafür ein untrügliches Indiz. Alle diese Geräte und Systeme erzeugen künstliche elektromagnetische Felder. Dauert die Belastung durch diese künstlichen elektromagnetischen Felder über längere Zeit an, setzt beim Menschen eine dauerhafte ein. Chronische Müdigkeit und Abgeschlagenheit sind die Folge.



Der Elektrobiologe Ulrich Schaptke aus Hirschaid spricht nicht mehr von Elektrosmog, sondern von Elektrostress, der auf die Gesundheit schlägt.

Auf Einladung des ödp-Kreisverbandes Neustadt/Aisch - Bad Windsheim ging der Fachmann in Sachen Elektrostress sowohl auf die Gefahren wie auf Möglichkeit des Schutzes ein, wo dies möglich ist.

Vorausetzung für Gesundheit und Wohlbefinden sind genügend positive Energie und die richtige Schwingung in der natürlichen Ordnung. Bei genügend positiver Energie funktionieren unsere Selbstheilungskräfte, sind wir mental stark, körperlich und geistig fit. Elektrostress dagegen raubt Energie und verändert z.B. das Blutbild. Schwache Menschen und vor allem Kinder werden besonders schnell geschädigt. Immer mehr Ärzte diagnostizieren Anomalien und Stürungen, obwohl die Untersuchungsergebnisse scheinbar in Ordnung sind. Dabei ist bei den bereits staatlich beschlossenen Maßnahmen für neue Sendetechniken (z.B. Tetrabündelfunk) in den kommenden fünf Jahren nach seriösen Berechnungen von Technikern, Elektromeistern und Baubiologen sogar noch mit der weiteren Zunahme um das 20 fache des heutigen Wertes zu rechnen.

Elektromagnetische Felder entstehen überall wo dort, wo Stromleitungen, Elektrogeräte, Sende- und Empfangstechnik in Betrieb sind. Sie haben Auswirkung auf die Gesundheit von Mensch und Tier. Die offiziellen Grenzwerte liegen bei uns deutlich über den Empfehlungen von Umweltmedizinern, Baubiologen, und vielen wissenschaftlich arbeitenden Institutionen. In Russland gelten beispielsweise 1000 fach niedrigere Grenzwerte als in Deutschland. Durch die gepulste digitale Funktechnik von Satelliten, Handyfunk, Rundfunk und Fernsehanlagen und die starke Zunahme elektrischer Anlagen, haben sich die Belastungen in den vergangenen Jahren vervielfacht.

Auch so genannte Netzfreischalter sind keine Garantie für ein elektrosmogfreies Umfeld. Das bestätigen technische Kontrollen, Blutbildanalysen und kinesiologische Messverfahren aus denselben Wohnungen haben eine gravierende Zunahme des Elektrosmogs in den vergangenen zehn Jahren ergeben. Schaptke empfiehlt die vollständige Eliminierung von bestimmten Stürquellen aus dem Haushalt, wie z.B. WLAN, schnurlose Telefone (pulst 8,6 Mio. mal am Tag) und Mikrowellenherde. Wo dies nicht möglich ist, künnen spezielle und angepasste Schutzeinrichtungen helfen. Die Wirksamkeit einiger Schutzeinrichtungen konnte Schaptke anhand von kinesiologischen Tests an Probanten aus dem Publikum eindrucksvoll belegen. Beispiel: Ohne eingeschaltetes Handy war der Energiefluß im Kürper nicht beeinträchtigt, mit Handy jedoch schon. In einem dritten Versuch mit Strahlenschutz und eingeschaltetem Handy war der Energiefluß wieder in Ordnung. Erstaunenswert war auch, dass selbst Lebensmittel in ihrer Vitalität durch die Strahlenbelastung infolge Tollcollect und sogar dem Kassenscanner leiden können. Diese Beeinträchtigung ist mit anderen von Schaptke verwendeten Hilfsmitteln wieder neutralisierbar. Auch davon konnte sich die interessierten Teilnehmer überzeugen.

Wer Schutz vor Elektrostress sucht oder Vorsorge treiben will, sollte sich nach Meinung des ödp-Kreisvorsitzenden Jürgen Osterlänger einem erfahrenen Elektrobiologen anvertrauen und am besten mit einer Hausbegehung beginnen.

www.elektrosmog-schaptke.de.


Antrag zum gentechnikanbau-freien
Landkreis Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim
vom 23. Feb. 2009 von H. Kempe/J. Osterlänger

Sehr geehrter Herr Landrat Schneider,

der Kreistag möge beschließen, dass der Landkreis alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel zur Verhinderung des Freilandanbaus von gentechnisch veränderten Organismen (GVO), sowohl als Nahrungsmittel, Energiepflanzen, als auch zu Forschungszwecken nutzt.

Der Landkreis unterstützt die Bestrebungen verschiedener Institutionen (Bauernverband, Bioverbände) zur flächendeckenden Beschaffung von GVO-freien Futtermitteln in der Metropolregion Nürnberg.
Im Landkreisgebiet werden alle landwirtschaftlichen Grundbesitzer (private Landwirte, Freistaat Bayern, kirchliche und andere Körperschaften) gebeten, einen rechtsverbindlichen Vertrag zum Verzicht auf die Freisetzung von GVO abzuschließen.
Der Landkreis fordert die Landkreisgemeinden auf, den Verzicht auf den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen in ihre Pachtverträge aufzunehmen.
Die Verwaltung wird gebeten, bei der organisatorischen Bewältigung dieses Vorhabens in jeder Weise unterstützend behilflich zu sein.
Der Landkreis verzichtet in seinen Einrichtungen (z.B. Kliniken, Schulen, Kantinen und Küchen) auf die Verwendung von Lebensmitteln, die als GvO gekennzeichnet sind.
Der Landkreis appelliert an die ansässigen lebensmittelverarbeitenden Betriebe, ihre Produkte ohne gentechnisch veränderte Organismen herzustellen und dies öffentlich darzustellen.
Der Landkreis bekennt sich in seiner Öffentlichkeitsdarstellung zum Ziel, gentechnikanbaufreie Region zu werden.
Die Bayerische Staatsregierung wird aufgefordert, entsprechende Musterverträge erarbeiten zu lassen, landesweit für ihren Abschluss einzutreten und sich selbst als Verwalterin des Grundbesitzes des Freistaates Bayern zur gentechnikanbaufreien Bewirtschaftung dieser Flächen zu verpflichten.

Begründung:
Der Landkreis unterstützt damit das Bestreben vieler Initativen für einen gentechnikanbaufreien Landkreis NEA wie Bioverbände, Landkreisimker, Bund Naturschutz, LBV, Bündnis für einen gentechnikfreien Landkreis.
Das angekündigte neue Gentechnikgesetz, mit dem die Bundesregierung eine EU-Richtlinie zur Zulassung von genveränderten Organismen (GVO) und ein Nebeneinander von ökologischen, konventionellen und gentechnisch veränderten Kulturen in Deutschland umsetzt, bringt für alle Landwirte erhebliche Risiken mit sich:
Die so genannte "grüne Gentechnik" ist für Mensch und Natur ein hochriskantes Verfahren. Gentechnisch veränderte Organismen haben die Eigenschaft, sich zu vermehren und genetische Informationen mit anderen Pflanzen auszutauschen.
Es handelt sich um eine nicht rückholbare Technologie, die ein gentechnikfreies Wirtschaften auf Dauer unmöglich machen wird.
Trotz aller Verheißungen bringen in der Landwirtschaft die gentechnisch veränderten Organismen (GVO) keine Ertragssteigerung.
Auf unabsehbare und unwiederbringliche Weise wird die Umgebung v.a. durch den nicht vermeidbaren Pollenflug belastet.
Für die ökologisch wirtschaftenden Betriebe wird die Existenzgrundlage gefährdet, weil eine wilde Auskreuzung genmanipulierten Erbgutes wohl kaum verhindert werden kann und damit - trotz größter Anstrengungen der Betroffenen - die Richtlinien für den ökologischen Landbau nicht mehr eingehalten werden können.
Als negative Folgen beim Konsumenten werden Resistenzbildungen gegen Antibiotika, Reaktionen des Immunsystems und nachlassende Fruchtbarkeit vermutet.
Für die konventionell wirtschaftenden Landwirte, entsteht durch den von interessierten Konzernen geförderten Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen ein massiver Kostendruck, der sie über kurz oder lang trotz der bei den meisten Landwirten vorhandenen Skepsis zur Verwendung von genmanipuliertem Saatgut drängen wird. Stellt sich dann nach Jahren heraus, dass tatsächlich wilde Auskreuzungen stattgefunden haben oder gar gesundheitlich negative Folgen durch die Verwendung von genmanipulierten Pflanzen festgestellt werden mussten, kommen auf diese Landwirte existenzbedrohende Schadenersatzforderungen zu. Es wird unumgänglich sein, teure Haftpflichtversicherungen abzuschließen, die sich aber nur ein Bruchteil der Betriebe wird leisten können. Eine extreme Beschleunigung des so genannten "Strukturwandels", also des Höfesterbens und der Konzentration auf agrarindustrielle Großbetriebe, wird die Folge sein.
Bienenhonig der Pollen von GvO-Pflanzen enthält, ist z.Z. nicht als Lebensmittel verkäuflich.
Landwirte für die "Gentechnikfreiheit" eine Existenzgrundlage bedeutet, würden nachhaltig beeinträchtigt. Dabei ist der ökologische Landbau in unserer Gegend ein wichtiger Faktor!
Da 80% der Bevölkerung gegen Gentechnik sind, ist "Gentechnikfreiheit" auch positiv für den Tourismus. (Die Bodensee-Region hat sich aus diesem Grund für "Gentechnikfreiheit" entschieden.)
Mit der Stadt München und den beiden Landeskirchen gibt es weitere positive Vorbilder. Auch im Kreis haben sich schon einige Kommunen als gentechnikfrei erklärt.

In Europa fordern bisher die Regionen Oberösterreich, Salzburg, Kärnten, Schleswig-Holstein, Aquitaine und Limuosin (Frankreich), das Baskenland (Spanien), Thrace-Rodopi (Griechenland), Toskana (Italien) und Wales (Großbritannien) das Recht, sich zu gentechnikfreien landwirtschaftlichen Zonen erklären zu können. Im Sinne einer bäuerlichen, naturnahen Landwirtschaft ist es dringend geboten, solche Regionen auch in Bayern auszuweisen. Öffentlich unterstützte privatrechtliche Verträge auf Landkreisebene und im Bereich der kreisfreien Städte können einen wesentlichen Beitrag dazu leisten.
Der Landkreis stärkt mit diesem Beschluss das Bemühen der Metropolregion Nürnberg zur Entwicklung einer großräumigen "gentechnikanbaufreie Zone".

Mit freundlichen Grüßen


Leserbrief von J. Osterlänger
zum von den Iren abgelehnten EU Reformvertrag vom 14. 6. 2008

Ich denke, dass die Mehrheit der Iren keineswegs europafeindlich und undankbar sind, sondern weitsichtig und verantwortungsvoll votiert haben. Die parlamentarische Ratifizierung der übrigen EU Staaten zeigt, dass die Politik Angst vor dem Souverän (= Wähler) hat. Irland ist das einzige Land in der Europäischen Union das über den EU-Reformvertrag abstimmen durfte. Damit ist die Chance für einen Neuanfang hoffentlich gegeben. Nun müsste meines Erachtens auch in den anderen europäischen Staaten ausführlich über den Inhalt des Vertrages diskutiert werden. Ich sehe im Wesentlichen folgende problematischen Inhalte: So steht beispielsweise im Vertrag, dass Br¨ssel freie Hand bei militärischen Interventionen habe und dass die einzelnen Staaten zur Aufrüstung verpflichtet seien. Weiter beinhaltet der Vertragstext, dass die Wirtschaftspolitik Vorrang vor sozialen Gesetzen habe und somit eine neoliberale Wirtschaftspolitik in die EU Einzug erhalte. Das darf nicht sein! Ich bin gegen eine aggressive, sozialfeindliche und wirtschaftsinteressenorientierte Amerikanisierung der EU. Jetzt sind die europäischen Regierungen aufgerufen, die Bevölkerung mit in die Diskussionen über die Zukunft Europas einzubeziehen.

Nur mit Transparenz und demokratischen Entscheidungsstrukturen kann Europa gelingen.

Jürgen Osterlänger Emskirchen

Anfrage wegen der Kooperationsvereinbarung
zwischen Landkreistag und KVB am 14.12.2007
in Neustadt/Aisch von J. Osterlänger


Sehr geehrter Herr Landrat Walter Schneider,

ich wurde von ärztlicher Seite auf einen Vorgang hingewiesen, zu dem ich Sie um Ihre Einschätzung bitten möchte. Zusätzlich beantrage ich, die Gremien des Kreistages zu informieren.

Im November 2007 wurde eine so gen. "Kooperationsvereinbarung" zwischen dem Bayerischen Landkreistag und der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) geschlossen. Gegen diese Vereinbarung wendet sich der Bayerische Hausärzteverband, der sich seit längerem von der KVB und der Gesundheitspolitik bedrängt fühlt. Die Hausärzte befürchten, dass durch diese andauernde Benachteiligung der Nachwuchs für die Praxen nicht gesichert werden kann und dass deshalb vor allem im ländlichen Raum über kurz oder lang ein massiver Mangel an Hausärzten droht. Insbesondere der Trend zu so genannten Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) stellt nach Auffassung des Hausärzteverbandes eine massive Bedrohung der persönlich-verantwortlich geführten Hausarztpraxis dar. Es drohe gar eine "Amerikanisierung" unseres Gesundheitssystems, weil auch große Kapitalgesellschaften solche MVZ an interessanten Standorten übernehmen und mobile Patienten dorthin locken und konzentrieren werden. Für die Hausärzte auf dem Land bliebe nur noch die immobile Bevölkerung - zu wenig, um eine fachlich gute Praxis betreiben zu können. Die Folge: Hausärztemangel und Verlust an Lebensqualität für die Menschen auf dem Land.

Ich beantrage deshalb:

• Der Landrat möge den Kreistag über die Inhalte und Ziele der Kooperationsvereinbarung zwischen Landkreistag und KVB informieren und begründen, warum diese Vereinbarung nötig war.
  
  
• Die Verwaltung möge über die derzeitige Versorgung mit Hausärzten und über die Altersstruktur der Hausärzte in den Gemeinden des Landkreises informieren und eine Einschätzung abgeben, ob sich eine Verschlechterung für die Landkreisbevölkerung in den kommenden Jahren abzeichnet.
  
  
• Die Verwaltung möge zudem eine Einschätzung abgeben, welche Auswirkungen eine Veränderung in der Ärztestruktur (z.B. durch den Ausbau von medizinischen Versorgungszentren MVZ) auf die Kreiskliniken aber auch auf die Hausärzte im ländlichen Raum haben wird.
  
  

Begründung:

Die gute Versorgung mit Hausärzten gehört zu den wesentlichen Grundsäulen der Lebensqualität auf dem Land. Änderungen und Entwicklungen sollten im Kreistag diskutiert werden, zumal wenn seitens des Landkreistages im Namen der Landkreise Vereinbarungen (wie die genannte mit der KVB) getroffen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Osterlänger


Haushaltsrede im Kreistag am 14.12.2007
in Neustadt/Aisch von J. Osterlänger


Sehr geehrter Landrat Walter Schneider, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen des Kreistages, sehr geehrte Damen und Herren, eine Meldung vorab vom 22.10.2007: Die weltweite Ölproduktion hat im Jahr 2006 ihren Höhepunkt (Peak) überschritten und fällt jetzt mit einigen Prozentpunkten pro Jahr zurück.

Das ist die Kernbotschaft einer globalen Ressourcen-Studie, die von der Energy Watch Group vorgestellt wurde. Schon in den nächsten beiden Jahrzehnten wird die globale Ölversorgung dramatisch zurückgehen und eine Versorgungslücke erzeugen, die auch durch erhöhte Energieproduktion aus anderen fossilen, atomaren und alternativen Quellen kaum so schnell geschlossen werden kann.

Schon zuvor hatte sich König Abdullah von Saudi Arabien, der größte Ölproduzent der Welt, dazu geäußert, ich zitiere: "Der Ölboom ist vorbei und wird nicht zurückkehren. Wir müssen uns alle an einen anderen Lebenstil gewöhnen."

Lassen sie mich nun etwas träumen: Ich sehe unseren Landkreis im Jahrhundert der Umwelt und im Zeitalter nach der Ära des billigen Öls auf dem Weg der energetischen Selbstversorgung auf einem langen aber guten Weg. Wir haben die Zeichen der Zeit richtig erkannt und unser Wirtschaftsreferat ausgebaut und ergänzt um ein professionelles Energie- und Regionalmanagement. Der / die Managerin initiiert Vernetzungen aller möglichen Talente und gesellschaftlichen Gruppen mit dem Ziel, unsere vorhandenen und neu entstehenden Stärken bestens zu vermarkten. Bisherige Initiativen wie die Aktionsgruppen südlicher Steigerwald und Aischgrund werden eingebunden. Viele andere Gruppierungen wirken ebenso mit.

Unsere wesentlich stärker ausgebaute regionale Kreislaufwirtschaft schafft nachhaltig Arbeit durch mittelständische Strukturen. Die regionale Kreislaufwirtschaft spart Energie und verhilft zu regionaler, sozial gestreuter Wertschöpfung. Und die Regionalität schafft bürgerschaftliches Engagement durch Nachbarschaft und sie schützt Ressourcen. In unseren regionalen Wirtschaftskreisläufen entwickeln viele wirtschaftliche, soziale und ökologische Neuerungen und versorgen alle Bewohner unserer Region.

Wir leben vom Kapital unserer Flächen, von dem was wir an geschenkter Sonnenenergie in verschiedener Form veredeln, vom Kapital unserer Landschaft und Produkte, die wir regional und touristisch noch besser vermarkten. Wir leben von der Kreativität unser Handwerker, Bauern, Industrie, Dienstleistung und unseren humanen Stärken und von der weisen, vorausschauenden und guten Führung der Kreispolitik. Ich sehe unseren Landkreis als starke Wirtschaftsregion mit florierenden regionalen Wirtschaftskreisläufen als Gegenpol zur energiebedingt schrumpfenden Globalisierung. Ich sehe eine aktiv eingebundene und motivierte Gesellschaft, die sich ehrenamtlich einbringt und am Gedeihen des Gemeinwohls mitwirkt in einer Zeit wachsender finanzieller und geistiger Armut.

Wir sind im Regionalmanagement keine Anfänger, doch gibt's viele noch bessere Vorbilder, an denen wir uns durchaus orientieren können, wie meine diversen Besuche beim bundesweiten Treffen der Regionalinitiativen in Feuchtwangen belegt. In Österreich haben eine professionelle Regionalvermarktung schon länger Tradition. Wir setzen aber auch eigene kreative neue Schwerpunkte, die zu uns passen.

Ich sehe unseren Landkreis gut aufgestellt in einer schwieriger werdenden Zukunft. Wir produzieren energetischen Überschuß, anstatt jährlich geschätzte 100 Mio aus dem Landkreis für Energieimporte auszugeben.
Wir steigern unseren Selbstversorgungsgrad auf ein Maß der Souveränität. Wir werden krisenfester und sind stolz auf unsere Region und unsere Stärken. Die Gesellschaft ist im Lot, jeder wird gebraucht.

NEA steht für mich dann für Nachhaltige Entwicklung Anstreben. Soweit mein Traum aus der Zukunft zurückgeblickt..

Nun zum Haushalt: Mein Dank gilt dem Kämmerer mit seinem Team sowie der kompletten Verwaltung für die in meinen Augen gute Arbeit.

Die Landes-CSU drückt sich nach meiner Ansicht um eine klare Lösung der Büchergeldfinanzierung herum. Ich fordere, dass die Lernmittel von allen Staatsbürgern aus der Steuerkasse des Freistaates finanziert werden und nicht - wie sich in diesem Jahr abzeichnet - vorwiegend aus den kommunalen Haushalten.

Wer als Kommune freiwillig auf eine gesetzlich mögliche Gebühr verzichtet, hat schlechte Karten, wenn er dafür Ersatz vom Staat fordert. Die Beckstein-Regierung hebelte damit schon bei einer ihrer ersten Entscheidungen trickreich das Konnexitätsprinzip "wer anschafft zahlt..." aus.

Eine Anmerkung zur Musikschule im Landkreis: Der Haushalt hat m.E. keinen Spielraum für einen extra Zuschuß für Musikvereine oder ähnlicher gute Einrichtungen zur Musikerziehung. Als Förderkriterien sehe ich diejenigen, die vom Verband Bayerische Sing- und Musikschulen auch eingefordert und kontrolliert werden. Meine Position daher: 100000 Euro für die Musikschule im Landkreis e.V. ja, weiter 25000 Euro extra nein. Generell gilt: Wir müssen weiter eisern sparen und uns noch mehr anstrengen, wenn wir in Zukunft noch gestaltungsfähig sein wollen.

Ich stimme dem Haushalt zu.

Ein Letztes: der Agenda 21 AK Energie, indem ich zusammen mit dem Friedrich Trabert und anderen seit vielen Jahren mitmirke, organisiert für das Jahr 2008 einen landkreisweiten Stromsparwettbewerb mit dem Ziel, Energiesparen mehr trendy (gesellschaftsfähig) zu machen und dabei noch was zu gewinnen. Ihre ideele Unterstützung wäre sehr gut. Ich lade daher alle ein, selber dran teilzunehmen. Vielleicht machen wir eine extra Wertung der Kreisräte. Anonym natürlich. Wir stellen diese Aktion im Januar 2008 vor.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Jürgen Osterlänger ödp Kreisrat



Antrag zum Landesparteitag am 10.11.2007
in Würzburg von J. Osterlänger vom 9.10.07
Neuer Grund, der am besten passt unter "Wir wollen mobil sein - mit Verantwortung" oder "Wir haben uns entschieden: 100% erneuerbare Energien ..." (weitere Erläuterungen beim Treffen)

Wer maximale solare Energieeffizienz will, kommt am Elektroauto nicht vorbei. Hat man das Elektroauto, so ergeben sich eine Vielzahl von faszinierenden Möglichkeiten. Die Idee ist eigentlich schon über 100 Jahre alt und mit heutigen Plug-In Hybrid Fahrzeugen wollen wir den zügigen Einstieg in diese neue Struktur einleiten.

Wir treten ein für eine solare Mobilität als Teil einer ganzheitlichen solaren Energiestrategie:

Im effizienten solaren Energieverbund sind Häuser
gut gedämmt und brauchen nur wenig Energiezufuhr von aussen,

verteilen Nahwärmenetze die Abwärme von Kraftwerken,

ist elektrischer Strom die dominierende Energie,

erfolgt Kurzstrecken-Mobilität mit Strom,

wird Biomasse bevorzugt über Biogasnetze verteilt
und in Wärme-Kraft-Heizungen verstromt,

stabilistiert Biomasse das regionale Stromnetz
(Spitzenlast, Minutenreserve, Tagesreserve),

stabilisieren Elektroautos das lokale Stromnetz
(Primärregelung, Sekundenreserve, Notstrom).

Begründung (etwas länger notwendig, da für viele ödpler neu):

Traditionell wird der Verkehr nicht als Bestandteil des Energiesektors verstanden, sondern als eigenständiger Bereich behandelt. Die Mobilität ist in Deutschland zwar nur für rund 20% der Brennstoffverbräuche verantwortlich, doch sie ist dabei zu mehr als 95% vom Erdöl abhängig. Bei der Suche nach Alternativen, vor allem nach solaren Alternativen zum Erdöl, zeigt sich jedoch sofort, dass der Treibstoff- mit dem Strom- oder Wärmemarkt um die gleichen Ressourcen konkurriert. Gerade eine solare Lösung für den Verkehr muss deshalb die Frage nach dem Treibstoff der Zukunft als Bestandteil einer einzigen übergreifenden Energiefrage und Effizienzstrategie sehen.

Den kostbaren elektrischen Strom gibt es in Zukunft im Überfluss, aber nur selten gezielt abrufbar. Chemisch gespeicherte Energie wird dagegen zur Mangelware, denn nur noch die Biomasse kann diese Form der Energie bieten, an die wir uns im Zeitalter von Kohle, Erdöl und Erdgas gewöhnt haben.

Wenn man über solare Mobilität nachdenkt, sollte man sich deshalb auch von den Strukturen der fossilen Mobilität lösen und erstmal die Eigenheiten der solaren Energiesysteme betrachten.

Zusammenspiel - Faktor "Energiemix"

Die Ernte solarer Energie aus Wind, Wasser und Licht, aber auch die von Biomasse, ist vom Wetter abhängig. Nur Geothermische- und Bioenergie kann vergleichsweise einfach saisonal gespeichert und bei Bedarf abgerufen werden. Biomasse sollte deshalb vor allem zu Heizzwecken und zur Regelung der Stromnetze genutzt werden.

Elektrische Mobilität ist eine Effizienzstrategie
Der Verbrennungsmotor ist heute bereits sehr effizient, wenn nicht sogar komplett ausgereizt. Natürlich kann man kleiner und leichtere Autos bauen oder ganz auf das Auto verzichten. Aber die einzige Möglichkeit, noch mehr Effizienz in den Antrieb von Fahrzeugen zu bringen besteht letztlich darin, das alte System zu verlassen und auf einen anderen Motor umzuschwenken: den Elektromotor.



Resourceneffizienz - Faktor 2 bis 4
Geht man von der gleichen Menge Treibstoff aus, zum Beispiel Erd- oder Biogas, so kann man mit dem gleichen Fahrzeugtyp heute mehr Kilometer zurücklegen, wenn man den Treibstoff in einem Kraftwerk zu Strom umwandelt und dann elektrisch fährt. Der Vorteil ist besonders gross - nahezu Faktor 4 - wenn man vorwiegend den Energiebedarf für Fahrten innerorts betrachtet.

Die stationäre Verstromung von Brennstoffen erlaubt zusätzlich die Nutzung der Abwärme und vermeidet auch die energieaufwendige Umwandlung von fester Biomasse in flüssige Biotreibstoffe. Diese Effizienzvorteile sind noch gar nicht berücksichtigt.

Flächeneffizienz - Faktor 20 bis 100
Betrachtet man die Anzahl der Fahrzeuge, die von einem Hektar Fläche versorgt werden können, so ist die "Ernte" von elektrischer Energie um ein vielfaches effizienter. Zudem steht diese "Treibstoffproduktion" nicht in Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion oder dem Natur- und Artenschutz. Solaranlagen können zudem besonders gut auf Gebäuden, Parkplätzen und Garagen montiert werden, wo gar keine Pflanzen wachsen können.

Elektroautos ermöglichen zudem so die massive Ausweitung der Nutzung von Bioenergie in die Wärme-Kraft-Kopplung, da diese Anlagen auf die gleichen Energieträger (Pflanzenöl, Holz, Biogas, ...) angewiesen sind wie heutige Autos.

Natürlich wird es immer Mobilitätsprobleme geben, die nach Biotreibstoffen verlangen. Dies gilt sowohl für die Land- und Forstwirtschaft als auch den Schwerlast-, Schiffs- und Flugverkehr. Doch für die typischen Kurzstrecken bis 50 km, die man meist individuell mit dem Zweirad oder PKW zurücklegt, sind Biotreibstoffe höchstens eine Migrations- oder Krisenstrategie, aber keine Effizienz- oder Zukunfts-strategie.

Als Regelenergiekraftwerke versteht man Stromerzeuger und Stromverbraucher, die nach Bedarf aktiviert werden können. Mit diesen Kraftwerken wird die im Stromnetz notwendige Deckungsgleichheit von Angebot und Nachfrage herbeigeführt. Wären alle 45 Millionen PKWs in Deutschland "V2G" (= vehicle to grid = Auto an der Steckdose) tauglich, so könnte man mehrere hundert (!)Pumpspeicher kraftwerke ersetzen.