zurück nach "www.oedp-emskirchen.de":

Am 2. März 2008 waren Gemeinderatswahlen
in Emskirchen!
Wir danken allen Freunden und Mitgliedern herzlich für die tatkräftige Unterstützung!

Die Stimmverteilung der Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie hier

Unser am 16. März 2008 neu gewählter 1. Bürgermeister

Harald Kempe
Alter: 56
Agraringenieur

Danke! Sie waren großartig!

Das gezeigte Vertrauen ist Auftrag und Verpflichtung, mich
mit meiner ganzen Kraft und Energie gemeinsam mit dem Gemeinderat für Emskirchen und seine Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.

Ihr Bürgermeister Harald Kempe

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

In den nächsten Wochen möchten wir Ihnen unser Programm für Emskirchen bekannt geben. Der Ortsverband der Ökologisch-Demokratischen Partei wurde 1992 gegründet Nach einem erfolgreichen Start im Jahre 1992 mit 2 Gemeinderäten konnten wir 1996 und 2002 je einen weiteren Gemeinderatssitz hinzugewinnen. Bei den Entscheidungen des Gemeinderates haben wir uns in die Diskussion eingebracht und abgestimmt. Viel aber nicht alles war dabei in unserem Sinn. Mehrheiten und Meinungsvielfalt werden am 2. März 2008 von den Wählerinnen und Wählern neu zusammengesetzt. Aus diesem Grund sind wir angetreten, um mit engagierten Kandidatinnen und Kandidaten wieder aktiv die Entwicklung Emskirchens und seiner Ortsteile zu fördern. Wir freuen uns über alle bewährten und auf die neuen Mitglieder im Gemeinderat, die engagiert die Zukunft Emskirchens mitgestalten wollen. Unsere in vielen Jahren gewachsenen und freundschaftlichen Beziehungen untereinander werden wir auch für die nächsten Jahre brauchen und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit im Gremium.

Als wertorientierte, demokratische und ökologische Partei ist die ödp die Alternative für alle umweltbewußten Menschen der politischen Mitte. Extreme von rechts oder links lehnen wir ab.

Unser oberstes Ziel ist es, die Lebensgrundlagen für uns und kommende Generationen zu erhalten und nach Möglichkeit zu verbessern. Die ödp wird im Emskirchener Gemeinderat wie bisher für eine umweltfreundliche Verkehrs- und Energiepolitik eintreten. Wir setzen uns für die Belange von Senioren, Jugendlichen und Menschen mit Behinderung, sowie für eine kinder- und familienfreundliche Gemeinde ein. Das kulturelle Angebot wollen wir erhalten und fördern. Es liegt uns auch am Herzen, die Bürgerinnen und Bürger an wichtigen Entscheidungen früher und besser zu beteiligen.

Die Gemeinde Emskirchen und die Gemeindewerke haben durch die großen Investitionen der vergangenen Jahre hohe Belastungen durch Zins und Tilgung. Der eingeschlagene Konsolidierungskurs der Gemeinde ist erfolgreich und eine feine Gemeinschaftsleistung von Verwaltung und Gemeinderat, die von den Bürgern ebenfalls mitgetragen wurde. Wir wollen diesen Kurs der verstärkten Tilgung nicht verlassen und Einnahmeüberschüsse zum weiteren Schuldenabbau verwenden.

Wir werden uns auch in Zukunft für einen fairen und sachlichen Diskussionsstil im Gemeinderat einsetzen und den Meinungswettstreit um die besseren Ideen führen. Die positive Konkurrenz zwischen den politischen Kräften im Gemeinderat wird durch eine ausgewogene Verteilung der Mandate verbessert. Absolute Mehrheiten sind dabei nicht hilfreich. Wir bitten Sie deshalb: unterstützen Sie mit Ihrer Stimme für die ödp die Meinungsvielfalt im Gemeinderat.

Es hat Freude gemacht, Verantwortung für Emskirchenund seine Ortsteile zu übernehmen. In vielen guten Gesprächen mit Kritik und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sind wir in unserem Engagement bestärkt worden. Auch in den nächsten Jahren wollen wir mit Ihnen auf der Basis unseres Programmes, das wir Ihnen in den nächsten Mitteilungsblättern vorstellen, die Emskirchener Gemeindepolitik mitgestalten und erneut Verantwortung für unsere Marktgemeinde übernehmen.

Unsere Ziele für eine ökologische Gemeindepolitik

Energie und Umwelt

Die Energieberatung für die Gemeinde hat ein hohes Einspar-
potenzial erkannt und der Gemeinderat die Umsetzung der ausgearbeiteten Vorschläge beschlossen. Die Kosten dafür werden in etwa 5 Jahren durch niedrigere Verbräuche erwirt-
schaftet sein.
Die angebotene Energieberatung im Rathaus Emskirchen war ein Erfolg und sollte wiederholt werden. Die niedrigen Brennstoffkos-
ten der Hackschnitzelanlagen in Grundschule und Feuerwehrhaus, in denen das Schwachholz des Gemeindewaldes verwertet wird entlasten die Umwelt und vor allem den Gemeindehaushalt.
Die Errichtung von Windrädern, Biogasanlagen und Photovoltaik-
anlagen führt immer wieder zu Diskussionen über die vermeintliche Förderung mit Steuergeldern bzw. werden diese Anlagen oft als Verursacher steigender Strompreise kritisiert. Keine dieser ge-
nannten Anlagen wird mit Steuergeldern unmittelbar gefördert. Die steuerlichen Abschreibungen werden wie bei jedem Gewerbe-
betrieb gehandhabt: erwirtschaftete Gewinne bringen der Ge-
meinde Gewerbesteuereinnahmen.
Zu der angeblichen Strompreissteigerung soll die nachfolgende Auflistung helfen, die Diskussion zu versachlichen. Demnach ist die regenerative Energie an den Stromkosten lediglich mit 3,8 % beteiligt. Nicht enthalten sind dagegen die Kosten der Endlage-
rung für Atommüll in den nächsten 100.000 Jahren und die Fol-
gekosten der CO2-Emission von Kohlekraftwerken.

Im Strompreis sind folgende Abgaben enthalten
Netzentgelt	38,4 %
Energiekosten	22,4 %
MW-Steuer	13,8 %
Stromsteuer	11,1 %
Konzessionsabgabe	8,6 %
Energie-Einspeisegesetz	3,8 %
Kraft-Wärmekopplung	1,8 %

Weitere Forderungen:

Solare Warmwassergewinnung soll in Neubaugebieten vorgeschrieben werden
Formulierung von Energiesparzielen in neuen Bebauungsplänen
Unabhängige kommunale Energiesparberatung
Ökostrom in öffentlichen Gebäuden
Abwassertrennsystem und Regenwassernutzung
Nutzung des Tiefbrunnens für die Bewässerung der Sportanlagen
Nutzung der gemeindlichen Dächer für Photovoltaikanlagen

Der weltweit steigende Energiebedarf und der Zwang den CO2-Ausstoß zu begrenzen, kann nur durch die Nutzung von Biomasse, Sonne und Wind gestillt werden. Uran, Gas, Öl und selbst Kohlevorräte sind endlich und können die Nachfrage nicht auf Dauer bedienen. Wasserkraft ist in Deutschland nicht mehr weiter ausbaufähig, es bleibt keine Alternative. Leider haben wir in den letzten Jahrzehnten versämt ernsthaft nach Alternativen zu suchen. Die Technik für eine saubere, störungsfreie Energiegewinnung gibt es deshalb noch nicht. Wir werden bis dahin -ob wir wollen oder nicht- mit Windrädern, Biogas und blauen Dächern leben müssen.

Flächenmanagement und Ortsentwicklung

Der tägliche Flächenverbrauch in Bayern beträgt etwa 28 ha für Straßenbau, Industrieansiedlung und Wohnbebauung. Eine Fläche, die vor allem der Landwirtschaft entzogen wird. Die gesetzliche Vorgabe, ökologische Ausgleichsflächen für derartige Eingriffe in die Natur zu schaffen, erhöht den Flächenverbrauch zusätzlich. Dem Emskirchener Gemeinderat ist es in Zusammenarbeit mit den Architekten gelungen, die Wohnbauflächen so zu gestalten, dass die ökologischen Vorgaben bereits in den jeweiligen Grundstücken erfüllt werden. Diese Strategie wollen wir auch in Zukunft beibehalten.
Die nachlassende Nachfrage nach Bauplätzen ist auch in Emskirchen spürbar. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass nur attraktive Grundstücke ihren Käufer finden werden. Es reicht nicht, Grundstücke möglichst klein zu konzipieren. Junge Familien erwarten ein kinderfreundliches Umfeld, sichere Fußwege und geringes Verkehrsaufkommen. Durchgangsverkehr in Wohnbaugebieten ist grundsätzlich abzulehnen. In diesem Zusammenhang bedauern wir es ausdrücklich, dass unser Antrag für ein Gesamtentwicklungskonzept entlang der alten B8 vom Gemeinderat ohne ernsthafte Diskussion mehrheitlich abgelehnt wurde. Für das neue Baugebiet an der alten Steige hätten sich im Rahmen einer Gesamtplanung sicher attraktivere Grundstücke gestalten lassen. Die heutigen Probleme waren vorhersehbar.

Tempo 30- Zonen, inzwischen erfolgreich eingeführt, haben sich bewährt und werden akzeptiert. Weitere Zonen, vor allem in den Ortsteilen, werden gewünscht und die ödp wird diese Forderungen gerne unterstützen. Ein großes Ärgernis bleibt die fehlende Geschwindigkeitsbegrenzung an der neuen B8 Umgehung. An keiner Zu- oder Abfahrt entlang der B8, außer bei Emskirchen, darf der Verkehr ungebremst passieren. Wir fordern auch weiterhin eine Begrenzung auf 80 km/h an den Emskirchener Einmündungen. An der “Panzerstraße” bei Rennhofen weigert sich das Straßenverkehrsamt ebenfalls eine Begrenzung einzuführen. Das hohe Verkehrsaufkommen an den Wochenenden wurde auch nach mehreren Ortsterminen mit dem Straßenverkehrsamt gegen den Wunsch unserer Verwaltung unverständlicherweise nicht berücksichtigt.

Die Angebotsvielfalt im Kernort von Emskirchen ist für Ortschaften dieser Größe wohl einmalig. Wir alle sollten diese Lebensqualität nicht nur genießen, sondern durch bewusstes Einkaufsverhalten aktiv erhalten. Wir haben einen sehr leistungsfähigen Einzelhandel, der sich mit bester Qualität und Phantasie für uns bemüht. Ein Wochenmarkt mit regionalen Produkten am Sparkassenplatz könnte die Attraktivität unserer Marktgemeinde zusätzlich steigern . Für diese Vielfalt und Attraktivität werden wir uns auch in Zukunft einsetzen.

Das Seniorenheim am Wiesenweg ist durch seine zentrale Lage geeignet, auch Anlaufstelle und Begegnungsort für uns zu werden. Nicht nur der tägliche Besuch von Verwandten ist möglich, sondern auch ein Treffpunkt für Gespräche und Kontakte kann sich dort entwickeln. Nach dem Motto “Leben findet Innen Stadt” sollten wir das geplante Wohnheim an dieser zentralen Lage diskutieren. Noch ist Zeit, konstruktiv auf das Konzept des Betreibers Einfluß zu nehmen, so dass diese Einrichtung für uns alle vorteilhaft sein kann. Eine Verlagerung an den Ortsrand würde diese belebende Nutzung deutlich erschweren und wir hätten die Chance eines Seniorenheimes mit einem neuem Konzept vertan.

Zusammenleben in der Gemeinde

Politik für Kinder, Familien, und Senioren

Die Einwohnerzahlen in Emskirchen stagnieren, Schülerzahlen und Kindergartengruppen werden kleiner. Junge Familien mit Kindern werden von allen Gemeinden zunehmend umworben, weil jede Gemeinde die Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen erhalten will. Es wird in Zukunft unsere Aufgabe sein, die Attraktivität genannter Einrichtungen zu verbessern und auszubauen. Eine konsequente Kinder- und familienfreundliche Gemeindepolitik ist dabei ebenso unumgänglich wie ein breites Angebot für Senioren. Betreutes Wohnen, Pflegeplätze, erreichbare Einkaufsmöglichkeiten sind zu schaffen bzw. Zu erhalten. Mittelfristig muß auch ein erweiterter Personennahverkehr diskutiert werden, denn die grenzenlose Mobilität wird durch steigende Rohöl- und Benzinpreise für viele Bürger nicht mehr bezahlbar sein.

Die Schulen sind unter anderem die zentralen Faktoren unserer Attraktivität für Familien und absolut erhaltenswert. Landesweit sind durch sinkende Schülerzahen und die Einführung der 6-stufigen Realschule die Hauptschulen in ihrem Bestand bedroht - auch bei uns! Ziel muß es sein, unsere Hauptschule nicht nur am Wohnort zu halten, sondern sie attraktiv zu erhalten und wenn möglich neue Wege zu beschreiten. Die gegenwärtige Situation der Schule muß analysiert und ein Entwicklungskonzept, das sich speziell an den Besonderheiten und Bedürfnissen Emskirchens und seiner Ortsteile orientiert, diskutiert werden. Weitere Schritte, wie z. B. Ganztagsklassen als Modellversuch wären dann denkbar. In jedem Fall müssen wir jetzt handeln und die Entwicklung und den Erhalt der Hauptschule aktiv fördern.

Die Förderung des Vereinslebens in Emskirchen und seiner Ortsteile ist ein wesentlicher Bestandteil zur Erhaltung einer lebendigen Gemeinschaft.

Weitere Programmpunkte in Stichworten:
Die Öffentlichkeit an Entscheidungen besser zu beteiligen ist uns ein Anliegen. Die ödp Fraktion wird, wann immer möglich, ihre Fraktionssitzungen öffentlich abhalten.

Die Bürger müssen über wichtige anstehende Entscheidungen vorab informiert werden.
Die Ergebnisse der Gemeinderatssitzungen sollten möglichst umfassend im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden.
Wir unterstützen den Erhalt der Dorfgemeinschaftshäuser als zentralen Treffpunkt.
In den Ortsteilen sollen wieder regelmäßig Bürgerversammlungen stattfinden.
Die Wiederbelebung des Jugendtreffs
Eine Ferienbetreuung für Kinder in kommunaler Zusammenarbeit ist möglich und sollte von der Gemeinde aktiv unterstützt werden.
Mit einem Seniorenbeirat, (z. B. ein Beauftragter des Gemeinderates) als Ansprechpartner.

Die ödp wird auch in Zukunft dafür eintreten, dass wichtige Fragen der Kommunalpolitik auch öffentlich beraten werden. Wesentliche Grundsatzfragen müssen in öffentlich tagenden Gemeinderatsaus-schüssen behandelt werden. Der Verwaltungsrat der Gemeindewerke Emskirchen, für die die Gemeinde gesamtschuldnerisch haftet, sollte auch in Zukunft mit Vertretern aller Fraktionen besetzt sein.

Die Entscheidungsprozesse werden zunehmend komplexer und erfordern die Berücksichtigung vieler Interessengruppen. Nur durch frühzeitige Einbindung von Sachkompetenz und umfassender Information aller Betroffenen können wichtige Entscheidungen vorbereitet und ohne unnötigen Zeitverlust umgesetzt werden. Die Information der Fraktionen kann verbessert werden, wenn die Beschlussvorlagen bereits vor der Sitzung ausgehändigt werden.

Die finanzielle Situation der Gemeinde

Die gemeinsame Haushaltsdisziplin aller Fraktionen, der Verwaltung und nicht zuletzt das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger haben dazu geführt, dass die Verschuldung der Gemeinde erkennbar abnimmt. Durch die enormen Tilgungsanstrengungen der letzten Jahre sind die Zinsausgaben fast halbiert worden. Es ist auch in den nächsten Jahren notwendig, die Tilgung verstärkt fortzusetzen, um den Markt wieder handlungsfähig zu machen. Entscheidend wird es in diesem Jahr sein, die Sonderrücklage der Schuldentilgung zuzuführen, um auslaufende Kredite zu tilgen. Den guten Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden im nächsten Jahr geringere Zuwendungen von staatlicher Seite folgen, so dass der finanzielle Spielraum eng bleiben wird. Erfreulich, dass die lange, fast zu lange aufgeschobene Ersatzbeschaffung des neuen Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Emskirchens in diesem Jahr finanziert werden konnte.

Anstehende Investitionen

Für die Flurbereinigung in Mausdorf und Pirkach werden wir die notwendigen Investitionen zusammen mit der Teilnehmergemeinschaft durchführen.

Die Straßendecken der Gemeindeverbindungsstraßen sowie die innerörtlichen Straßen von Emskirchen müssen instandgesetzt werden.

Die sanierungsbedürftigen Brücken in unserer Gemeinde werden für die Sicherheit des Verkehrs erneuert.

Die Erschließung des Baugebietes am Pavillonweg wird in diesem Jahr beginnen.

Die Sanierung der Grundschule ist weitgehend abgeschlossen.

Zur Finanzierung dieser und weiterer Maßnahmen sind wir auf den Verkauf der Baugrundstücke angewiesen, auch um die Kosten für die Erschließungsmaßnahmen dieser Bauplätze zu decken. Der Verkauf von Grundstücken sollte nicht als Ausverkauf der Gemeinde betrachtet werden, denn die neuen Schulen, Kindergärten, Dorfgemeinschaftshäuser, Feuerwehrgeräte und Gebäude sind dafür als Gegenwert anzusetzen.
Die genannten Beispiele sollen Ihnen verdeutlichen, dass trotz Schuldentilgung die notwendigen Ausgaben und Investitionen geleistet wurden, aber neue Projekte derzeit nicht finanzierbar sind.

Harald Kempe

Aktuelles Meldungen, Archiv, Pressemitteilungen, Aktionen, Termine,	Die Themen Kurz & knapp, Texte, Programm,	Die Partei Fakten, Wahl 2009/08, Vorstand, Regional,	Kontakt Infos, Mitgliedschaft, Gästebuch,
		Wahl 2009/08	Mehr über die lokale ödp: > Fakten > Vorstand > Regional